Entscheidung des Ministers
Der Minister André Mendonça vom Obersten Bundesgericht (STF) entschied, eine Veröffentlichung der Abgeordneten Erika Hilton (PSOL) wiederherzustellen, die einen alten Gesetzentwurf kritisierte. Der Inhalt war zusammen mit anderen Posts nach einer Anfrage der Kampagne von Flávio Bolsonaro vom Netz genommen worden.
In der neuen Prüfung betonte Mendonça, dass der Text der Parlamentarierin nicht den als unwahr eingestuften Kern der übrigen Veröffentlichungen wiederholte.
Inhalt der Veröffentlichung
Hilton kritisierte einen 2007 eingebrachten und bereits 2008 archivierten Gesetzentwurf, der vorschlug, Nossa Senhora Aparecida als Schutzpatronin der „brasilianischen römisch-katholischen Apostel“ anstatt als Schutzpatronin Brasiliens anzuerkennen.
Die Abgeordnete warnte vor der Gefahr, dass die Idee im öffentlichen Diskurs wieder auftauchen könnte, insbesondere durch Flávio Bolsonaro oder Verbündete, falls er für das Präsidentenamt kandidiert.
Unterschied zu anderen Posts
Im Gegensatz zu den entfernten Veröffentlichungen bezog sich der Text von Hilton auf einen realen Gesetzentwurf, der im Nationalkongress behandelt wurde. Dies rechtfertigte die individuelle Freigabe durch das Gericht.
Hintergrund der Kontroverse
Die Kontroverse entstand durch Posts, die Flávio Bolsonaro und die Rechte mit einem angeblichen Versuch verbanden, Nossa Senhora Aparecida den Titel der Schutzpatronin Brasiliens zu entziehen. Der Senator bestritt jegliche Initiative in diese Richtung.
In einer früheren Entscheidung ordnete Mendonça die Löschung von Inhalten ohne faktische Grundlage an. Andere Minister wie Luiz Fux und Flávio Dino plädierten dafür, das Thema dem Plenum des STF vorzulegen, doch es gibt noch keinen festgelegten Verhandlungstermin.
- Relevante Tatsache: Der ursprüngliche Vorschlag stammt aus dem Jahr 2007 und wurde schnell archiviert.
- Position des Ministers: Nur Inhalte, die die falsche Narrative wiedergeben, bleiben gesperrt.