Wendung im virtuellen Plenum
Der Oberste Wahlgerichtshof entschied einstimmig, den Beitrag des Humoristen Antonio Tabet freizugeben, der eine vermeintliche Kampagne gegen Unsere Liebe Frau von Aparecida ironisiert. Die Freigabe erfolgte, nachdem Minister André Mendonça seine ursprüngliche Position in der Sitzung am Mittwoch (30.) überdacht hatte.
Der fragliche Inhalt
Tabet veröffentlichte ohne direkte Nennung von Flávio Bolsonaro, dass „die Milizenfamilie schwarze Frauen so sehr hasst, dass sie beschloss, Unsere Liebe Frau von Aparecida anzugreifen“. Der Satz wurde als allgemeine Kritik und nicht als faktische Behauptung interpretiert, dass der Kandidat konkrete Maßnahmen ergriffen habe.
Änderung der Auffassung
Ursprünglich hatte Mendonça für die Beibehaltung der Entfernung des Posts gestimmt, da er auf falschen Informationen beruhe. Nach erneuter Prüfung kam der Minister zu dem Schluss, dass der Beitrag dem Senator keine konkreten Handlungen gegen den Titel oder das Bild der Schutzpatronin zuschreibt und daher nicht entfernt werden darf.
Alle sieben Minister des TSE folgten der neuen Position.
Grenzen der Entscheidung
Das Gericht hielt die Entfernung anderer Beiträge aufrecht, die nachweisbar behaupteten, Flávio Bolsonaro habe den Entzug des Titels der Schutzpatronin Brasiliens vorgeschlagen oder organisiert. Kritik, Meinungen und Prognosen über mögliche künftige Initiativen blieben jedoch außerhalb des Anwendungsbereichs der Maßnahme.
Kontext des Verfahrens
Der Fall ist Teil von Maßnahmen Mendonças zur Bekämpfung von Wahl-Desinformation im Zusammenhang mit dem katholischen Glauben. Der Präsident des TSE, Kassio Nunes Marques, und die übrigen Minister betonten, dass der Schutz vor Falschnachrichten die Meinungsfreiheit nicht einschränken darf, wenn keine objektive Behauptung unwahrer Tatsachen vorliegt.